Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der XSAVY GmbH für die Nutzung der BOMPS-Plattform

Stand: Dezember 2025

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge, die zwischen der XSAVY GmbH, Schellingstr. 109a, 80798 München (nachfolgend „Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend „Nutzer") über die Nutzung der BOMPS-Plattform geschlossen werden.

(2) Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung der BOMPS-Plattform als Software-as-a-Service (SaaS) zur Nutzung über das Internet.

(2) Der Funktionsumfang richtet sich nach dem jeweils gewählten Tarif und der aktuellen Leistungsbeschreibung.

§ 3 Registrierung und Vertragsschluss

(1) Die Nutzung der Plattform setzt eine Registrierung voraus. Der Nutzer ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen.

(2) Der Vertrag kommt mit der Bestätigung der Registrierung durch den Anbieter zustande.

§ 4 Leistungen des Anbieters

(1) Der Anbieter stellt die Plattform mit einer Verfügbarkeit von 99,5% im Jahresmittel zur Verfügung.

(2) Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit außerhalb der üblichen Geschäftszeiten durchgeführt und rechtzeitig angekündigt.

§ 5 Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer ist für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten verantwortlich.

(2) Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform nicht missbräuchlich zu nutzen.

§ 6 Vergütung und Zahlung

(1) Die Vergütung richtet sich nach dem gewählten Tarif und ist gemäß den dort genannten Zahlungsbedingungen zu entrichten.

(2) Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

§ 7 Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern nicht ein anderer Zeitraum vereinbart ist.

(2) Bei monatlicher Abrechnung kann der Vertrag mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.

(3) Bei jährlicher Abrechnung kann der Vertrag mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende des Abrechnungszeitraums gekündigt werden.

§ 8 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.

(2) Im Übrigen ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

§ 9 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung und im Einklang mit der DSGVO.

§ 10 Änderungen der AGB

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB zu ändern. Änderungen werden dem Nutzer mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten mitgeteilt.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand ist München, sofern der Nutzer Kaufmann ist.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.